2004/12/30
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Adib Fricke

Wem gehören die Wörter?

Mein Wort gehört mir

 

Naturjoghurt

Konflikte ums Wort sind immer gegeben, wenn wirtschaftliche Interessen im Spiel sind: Ehrmann : Weihenstephan – Der Wettbewerber Ehrmann klagte gegen die Molkerei Weihenstephan. Das Gericht urteilte, der Namenszusatz »Naturjoghurt« sei unlauterer Wettbewerb, weil der Eindruck erweckt werde, der Joghurt sei im Vergleich zu anderen Produkten etwas Besonderes.

 

Focus

Burda : Ford – Burda unterstellte, Ford wolle mit der Auto-Bezeichnung »Focus« für den Fiesta-Nachfolger den hohen Bekanntheitsgrad des Magazins ausnutzen und versuchte, die weitere Nutzung der Marke zu unterbinden. Ford beantragte negative Feststellungsklage und verlor. 1998 kam es zur außergerichtlichen Einigung. Focus wittert überall Gefahr für die eigene Marke, zum Teil auch da, wo die konstatierte Nähe schon den Anschein von Lächerlichkeit hat. So klagte der Burda-Verlag im Jahr 2000 gegen das Online-Angebot »locus.de«, eine seit 1998 angemeldete Webseite für »digitales Entertainment«, wegen Verunglimpfung des eigenen Namens.

 

TV More

Gruner + Jahr : Bauer – Gruner + Jahr klagte gegen den Bauer-Verlag gegen die Verwendung des Namens »TV More« für eine Fernsehzeitschrift. Das Versprechen des Titels sei ein »mehr« und damit wettbewerbswidrig. Aus »TV More« wurde »TV pur«.

 

TV Movie

Milchstraße : Bauer – Der Milchstraßen-Verlag, der den Titel »TV Spielfilm« verlegt, klagte gegen die Verwendung des Titels »TV Movie« durch den Bauer-Verlag. Dieser sei nur die Übersetzung eines bestehenden Titels. Das Gericht urteilte, ein englischer Titel werde nicht automatisch mit einem gleich bedeutenden deutschen Titel verbunden, z.B. würden auch nicht der »Daily Mirror« mit dem »Tagespiegel« oder »Le Monde« nicht mit »Die Welt« verwechselt.

 

Tango

Tango : Gruner + Jahr – Gruner + Jahr startete bundesweit mit dem neuen Titel »Tango«, nur in Kiel durften sie nicht erscheinen, wo es bereits ein Stadtmagazin mit gleichem Namen gab. Der kleine und der große Verlag einigten sich gütlich.

 

Kinder.at

Der österreichische Ableger des Süßwarenkonzerns Ferrero, der u.a. das Produkt »Kinderschokolade« herstellt, versuchte erfolglos in mehreren Anläufen und 2001 auch auf gerichtlichem Wege die Domain »kinder.at« zu erhalten. Der Begriff »Kinder« sei bei großen Teilen der Bevölkerung unmittelbar mit Ferrero verknüpft, so das Hauptargument. Auch in zweiter Instanz verlor der Schokoladenhersteller. Später gelang es dem Unternehmen jedoch zumindest die Domain »Kinder« für die neue Top-Level-Domain .info zu bekommen.

 

MobiliX

Les Éditions Albert René : Werner Heuser – Zunächst erfolglos klagte der französische Verleger von Asterix und Obelix, Les Éditions Albert René, gegen »MobiliX«, einer Webseite von Werner Heuser für Infos zum Thema Unix auf Notebooks. »In phonetischer Hinsicht [bestehe] trotz der Ergänzung M« eine hohe Ähnlichkeit zu »Obelix«. Der Buchstabe M sei ein »weicher, kaum hörbarer Lippenlaut, der klanglich praktisch untergeht«, so die Argumentation. Außerdem führe MobiliX zu einer Verwässerung der Marke Obelix. In der nächsten Instanz erhielt der Verlag dann aber doch Recht, das OLG München sah im Gegensatz zum LG eine Verwechselungsgefahr für ein breites Publikum als gegeben (Feb. 2003), und MobiliX heißt jetzt TuxMobil, zumindest bis zur Klärung vor einer nächsten Instanz. Zuvor musste Heuser allerdings erstmal Beschwerde beim Bundesgerichtshof gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegen.

 

Lindows

Microsoft : Lindows – Der kleine Linux-Distributor »Lindows«, der ein Betriebssystem entwickelt hat, unter dem sowohl Linux- als auch Windows-Programme laufen sollen, wurde vom großen Softwarekonzern Microsoft verklagt. Zu ähnlich sei der Name Lindows(.OS) mit Windows. Schon Ende 2001 entschied Richter John Coughenour in Amerika zu Gunsten des kleineren Software-Herstellers und stellte dabei sogar die Schutzfähigkkeit der Marke »Windows« in Frage. Eine gute Voraussetzung für Lindows, die pr-trächtige Überprüfung der Markenrechte des Wettberwebers bei Gericht zu beantragen. Schließlich sei der Begriff bereits in den 70ern für fensterbasierte Oberflächen üblich gewesen – nicht jedoch für Betriebssysteme, wie Microsoft zugunsten seiner 1983 angemeldeten Marke »Windows« argumentiert. Im Frühling 2004 wird hierüber in den USA weiter verhandelt, auch wenn Lindows in Schweden gegen Microsoft verloren hat und ab dem 26. Januar 2004 dort unter dem bisherigen Namen keine Software mehr in den Handel bringen darf.

 

Dr. Sommer

Bravo-Verlag : Punkband Dr. Sommer – Nach Klage des Bravo-Verlags wegen Rufschädigung musste die Punk-Band »Dr. Sommer« ihren Namen ändern. Das OLG München sah eine Verletzung von Titelschutzrechten, denn der Name ist eindeutig der Bravo-Aufklärungsrubrik »Sprich Dich aus beim Dr. Sommer-Team« entlehnt.

 

Hoffentlich nicht Allianz verwechselt

Allianz : die allianz – Nachdem die Berliner Hip-Hop-Nachwuchsband »die allianz« 1997 den Rio-Reiser-Song-Wettbewerb gewonnnen und eine größere Öffentlichkeit gefunden hatte, wurde sie von der »Allianz Versicherung« wegen ihres Bandnamens verklagt. Nach zweijährigem Rechtstreit entschied das OLG München 1999, die Marke des Versicherungskonzerns sei auch dann geschützt, wenn keine Verwechselungsgefahr vorliege, die Musikgruppe nutze das Zeichen dadurch aus, dass »sie den Erinnerungswert für sich« verwende.

 

Playboy

Der »Playboy«-Verlag, vermutlich mit einer eigenen Abteilung ausgestattetet, die systematisch das Internet nach Urheber- und Markenrechtsverletzungen durchforstet, klagte 1998 gegen die Suchmaschinenbetreiber Excite und Netscape wegen sogenannten Keyword-Advertising – und verlor: Wurde das als Magazin-Titel bekannte Wort als Suchbegriff eingegeben, erschienen bezahlte Links zu Hard-Core-Pornoangeboten.

Auch das frühere »Playmate Of The Year« Terri Welles wurde 1997 verklagt, illegal in dem Keyword-Meta-Tag ihrer eigenen Webseite den Begriff »Playboy« zu nutzen. Doch auch hier verlor der Verlag. Das Gericht urteilte 1999, Welles könne nur mit der Nutzung des Verlagsnamens ausdrücken, dass sie 1981 ein »Playboy-POTY« gewesen sei.

 

You mean spam?

Schlimmes Schicksal traf die Marke »Spam«, seit 1937 Jahren Begriff der Hormel Foods Corporation für Pressfleisch in Dosen, das euphemistisch Frühstücksfleisch genannt wird. Seit Mitte der 90er Jahre ist Spam (eine Zusammenziehung aus Shoulder pork ham bzw. Spiced ham) in aller Munde als Wort für unerwünschte Werbemail-Zusendungen. Der Transfer geht wohl auf einen Sketch von »Monty Python’s Flying Circus« im Britschen Fernsehen Anfang der 70er zurück. Ein Ehepaar möchte in einem kleinen Restaurant etwas zu essen bestellen, Frau Bun wünscht sich ein Gericht ohne Spam. Doch die Kellnerin hat immer nur Bohnen oder Eier oder Schinken mit Spam anzubieten, ein Wikinger-Chor singt »Lovely spam, wonderful spam«, und die Kellnerin endet mit »You mean spam, spam, spam, spam, spam, spam, spam, spam, spam, spam, spam, and spam?«

 

Alles braucht einen Namen
Alle Wörter sind öffentlich
Streit ums Wort
Mein Wort gehört mir
Sag’ besser nichts
Falsche Wörter
So muss es heißen

 

Wem gehören die Wörter? Der Sprachraum als Eigentum, Teil 4
© 1999-2003 Adib Fricke, The Word Company.

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